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Presseerklärungen der Bundespartei

 

 

Pressemitteilungen der Bundesfraktion | Presseerklärungen der Bundespartei | Nachrichten der Bundespartei | Presserklärungen DIE LINKE. Saar

 

Riexinger zur Pflege-TÜV-Reform
Im Herbst soll der neue Pflege-TÜV starten. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

 

Schuldig macht sich nicht, wer Leben rettet
Zur Beschlagnahmung des Seenotrettungsschiffes „Mare Jonio“ sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

 

Equal Pay Day: Gender pay gap ist aberwitziger Anachronismus
Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, zum heutigen Equal Pay Day:

 

No future? Nicht mit uns!
Am kommenden Freitag wird die Vorsitzende der Partei DIE LINKE an den Klimaprotesten im Invalidenpark in Berlin teilnehmen. Dazu erklärt sie:

 

Drohnenkriege: Deutschland muss sich seiner Verantwortung stellen
Zur Klage eines Somaliers gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen eines von Rammstein aus gestarteten US-Drohnenangriffs sagt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Stellenabbau bei VW: Niedersachsen muss Sperrminorität nutzen
Zum angekündigten Stellenabbau bei VW sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Brexit ist Ergebnis von Rechtspopulismus und Neoliberalismus
Zur Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus sagt Martin Schirdewan, EU-Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE:

 

EU-Digitalsteuer
Beim heutigen Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel ist der erneute Vorstoß für eine EU-weite Online-Werbesteuer für Internetkonzerne gescheitert. Dazu sagt Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

 

Am 8. März ist Internationaler Frauentag
Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

 

Rüstungsexportregeln dürfen nicht aufgeweicht werden
Zur der Forderung der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, internationale Rüstungsprojekte nicht automatisch den deutschen Regeln zu unterwerfen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Zur EU-Urheberrechtsreform
Zur geplanten europäischen Urheberrechtsreform sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

 

Zu überhöhten Mietnebenkostenabrechnungen
Mehr als jede vierte Mietnebenkostenabrechnung ist laut einer aktuellen Auswertung fehlerhaft. Durchschnittlich müsste eine Nachzahlung demnach 214 Euro geringer ausfallen. Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:

 

Forschungsförderung nicht verschenken
Zum 5 Milliarden-Paket der Bundesregierung zur Forschungsförderung sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Rückforderungen der Jobcenter: Teure Schikane
Zu dem Bericht über die Kosten von Rückforderungen durch Jobcenter sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

 

Jemen: Deutsche Waffenexporte dauerhaft stoppen
"Die Erklärung der saudischen Kriegskoalition, es würden keine deutschen Waffen im Jemen-Krieg eingesetzt, ist nach der Präsentation einer erbeuteten deutschen Aufklärungsdrohne durch die Ansarollah unhaltbar geworden. Die Bundesregierung muss in der Konsequenz alle Waffenexporte an Mitglieder der Kriegsallianz unter Führung Saudi-Arabiens stoppen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Ali Al-Dailami.

 

Zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit von attac
Der Bundesfinanzhof hat in letzter Instanz entschieden, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit abzusprechen. Dazu Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Zu geplanten Entlassungen bei Daimler
Der Daimler-Konzern will Hunderte von Leiharbeitern entlassen. Als Begründung wird die Umstellung auf E-Mobilität genannt. Dazu Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Solidarität mit der Eintracht!
Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Hessischen Landtag und stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, fordert sofortige Aufklärung der Vorkommnisse beim Europa-League Spiel am 21. Februar 201:

 

Paragraf 219a: Fauler Kompromiss zwischen SPD und Union
Der Bundestag stimmt heute über Änderungen des Paragrafen 219a ab. Dazu sagt Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:

 

Lebensmittelverschwendung darf sich nicht lohnen
Zur Beratung über Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung am Mittwoch im Kabinett sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

 

 

 

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