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Presseerklärungen der Bundespartei

 

 

Pressemitteilungen der Bundesfraktion | Presseerklärungen der Bundespartei | Nachrichten der Bundespartei | Presserklärungen DIE LINKE. Saar

 

Pflegefinanzierung: LINKE für Profitverbot
Zu der aktuell aufflammenden Debatte um die Finanzierung der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Längere Arbeitszeiten machen Eltern krank, LINKE fordert kurze Vollzeit
Wenn die wöchentliche Arbeitszeit von Beschäftigten auch nur um eine Stunde steigt, nehmen die Arztbesuche um 13 Prozent zu. Eltern leiden dabei besonders unter längeren Arbeitszeiten, das geht aus einer Studie der Universitäten Halle-Wittenberg und Erlangen-Nürnberg hervor. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:

 

Pflegepolitik mangelhaft: "Care-Klima-Index" schlechtes Zeugnis für Spahn
Zu der sich verschlechternden Stimmung bei den Pflegebeschäftigten und der Meldung über den steigenden Finanzbedarf in der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Förderzusage nutzen, Kohleausstieg umsetzen!
Zu den heute bekannt gegebenen Finanzzusagen für den Strukturwandel in den Kohle fördernden Ländern sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Zur Internationalen Grünen Woche
"Agrarwende jetzt - Druck machen auf der Straße und bei EU-Wahlen!", fordert Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und Mitglied des Thüringer Landtages anlässlich des Beginns der Internationalen Grünen Woche in Berlin im Superwahljahr 2019.

 

Zum Ergebnis der Brexit-Abstimmung
Zum Ergebnis der Abstimmung über Theresa Mays EU-Deal im britischen Parlament erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Zu den Streiks in der Flugsicherheit
Zu den Streiks des Sicherheitspersonals an den Flughäfen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Hartz IV: Verfassungsrichter Harbarth befangen?
Zu den anstehenden Verhandlungen in Karlsruhe zu den Hartz IV-Sanktionen und der Rolle von Verfassungsrichter Harbarth dabei sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

 

Aachener Vertrag ist Abkehr von friedlicher Europäischen Union
Das Bundeskabinett hat den neuen deutsch-französischen Vertrag gebilligt, der die Zusammenarbeit beider Länder insbesondere auch in der Militär-und Rüstungspolitik vertiefen soll. Dazu der stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Tobias Pflüger:

 

Personalnot in Kitas ist Folge mangelnder Wertschätzung
Laut GEW fehlen in deutschen Kitas 100.000 Fachkräfte. Einrichtungen können nicht eröffnet werden oder müssen vorübergehend schließen, weil es an Personal fehlt. Dazu Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Zu den Streiks der Beschäftigten in der Geld- und Wertbranche
Hunderte Geldtransporte in ganz Deutschland werden von heute an bestreikt. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die 12.000 Beschäftigten der Geld- und Wert-Branche zu den Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Zuvor hatte es fünf ergebnislose Runden mit den Arbeitgebern über Tarifverhandlungen gegeben. Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

 

Mieten steigen 2019 weiter
Wie das Magazin "DER SPIEGEL" berichtet, sollen die Mieten in Deutschland 2019 weiter steigen. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

 

Hartz IV gehört aus Sozialgesetzbuch getilgt
Am 19. Dezember 2003, also vor 15 Jahren, stimmten auch die Bundesländer im Bundesrat dem Hartz IV-Gesetz zu. Es war eins von vier Gesetzen für "moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", die die rot-grüne-Bundesregierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer auf den Weg brachte. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:

 

Zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Vorsitzenden
Beim CDU-Parteitag in Hamburg haben die Delegierten Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Vorsitzenden gewählt. Dazu die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 

Kindergrundsicherung muss schnell kommen
Die Konferenz der Arbeits- und Sozialminister/innen der Bundesländer hat mit großer Mehrheit beschlossen, ein Konzept für eine Kindergrundsicherung zu entwickeln. Dazu erklärt Katja Kipping, Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE.: "Armut und Ausgrenzung von Kindern sind unerträglich. Die Kindergrundsicherung muss schnell kommen. Wir haben keine Zeit zu verlieren."

 

GroKo verweigert Millionen Beschäftigten einen menschenwürdigen Ruhestand
Zu der heute vorgestellten Studie vom Institut für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Gleichberechtigung von Muslimen: Bundesregierung muss liefern
Zur morgen beginnenden Deutschen Islamkonferenz erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE:

 

Arbeitgeberpräsident kritisiert die Forderungen nach Abschaffung von Hartz IV
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:

 

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte fordert Freiheit für Demirtas
Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

 

Wohnraum, Sport, Musik und Kita statt Alkohol und Flachbildfernseher
Katja Kipping erklärt: "Diese Studie widerlegt die Lügen und Vorurteile, dass arme Eltern staatliche Leistungen für Kinder versaufen oder für neue Flachbildfernseher ausgeben würden...

 

 

 

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