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Presseerklärungen der Bundespartei

 

 

Pressemitteilungen der Bundesfraktion | Presseerklärungen der Bundespartei | Nachrichten der Bundespartei | Presserklärungen DIE LINKE. Saar

 

Einknicken vor Trump: Rekord bei den Rüstungsausgaben
Zum Rekord der Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

 

Zur Verurteilung des Kapitäns der "Lifeline"
Claus-Peter Reisch, Kapitän des Seenotrettungsschiffes "Lifeline" ist heute zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Özlem Demirel, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE, dazu:

 

Nicht mandatierte Einsätze der Spezialkräfte
In dieser Woche wird der nicht mandatierte Einsatz von deutschen Soldaten im Ausland debattiert. Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der LINKEN, dazu:

 

Grundrente im Koalitionsausschuss
Heute berät der Koalitionsausschuss u.a. über die Ergebnisse der Steuerschätzung. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

 

Paketbotengesetz
Heute tagt der Koalitionsausschuss. Neben den Folgen der Steuerschätzung wird es auch um das sogenannte Paketbotengesetz gehen. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

 

Zur Steuerschätzung
Heute hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Ergebnisse der Steuerschätzung vorgestellt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE dazu:

 

Wohnungsmangel endlich beenden
Anlässlich der neuen Meldungen zum Wohnungsmangel in deutschen Städten sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Aachener Friedenspreis 2019
Zur Verleihung des Aachener Friedenspreises 2019 an den ukrainischen Journalisten Ruslan Kotsaba, den Initiativkreis gegen Atomwaffen in Büchel und die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!" erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:

 

Zum Tag der Befreiung
Zum Tag der Befreiung am 8. Mai erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

 

Klimanotstand
Das britische Parlament hat den Klimanotstand erklärt. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

 

Bundeskanzlerin Merkel in Burkina Faso, Mali und Niger
Zum Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Burkina Faso, Mali und Niger erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 

Zum 1. Mai
Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, wird es in ganz Deutschland wieder zahlreiche Demonstrationen und Veranstaltungen geben. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

 

Zu den aktuellen EuroStat-Zahlen
Die europäische Statistikbehörde veröffentlicht Zahlen zur Arbeitslosigkeit in der EU und zu der Entwicklung des Bruttoinlandproduktes in der Eurozone. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE dazu:

 

Zum Tag der Pressefreiheit
Der 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. Katja Kipping Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:

 

Scheuer behindert Helfer im Mittelmeer
Das Schiff "Mare Liberum" wird nach einer Weisung des Bundesverkehrsministeriums an die Berufsgenossenschaft Verkehr am Auslaufen gehindert. Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

 

Studie "Europa hat die Wahl"
Die Bertelsmann Stiftung hat heute ihre Studie "Europa hat die Wahl" vorgestellt, in der populistische Einstellungen und Wahlabsichten bei der Europawahl 2019 analysiert werden. Özlem Alev Demirel, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE, dazu:

 

Panama Papers
Die hessischen Steuerbehörden werten federführend für die Bundesländer und in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt die Panama Papers aus und stellten heute Ergebnisse bzw. Zwischenstände vor. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei, DIE LINKE dazu:

 

Wohlstandsgefälle in Deutschland
Deutschland gehört innerhalb Europas zu den Ländern mit einer besonders hohen Ungleichverteilung der Vermögen, wie es im aktuellen Bericht der Bundesbank heißt. Eine aktuelle Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) bestätigt das massive Wohlstandsgefälle im Land. Dazu Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

 

Gemeinsame Erklärung zur Situation in der Türkei
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2019 Murat Yilmaz, Özlem A. Demirel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Martina Michels, Claudia Haydt, Malte Fiedler, Marianne Kolter, Sahra Mirow, Keith Barlow, Katrin Flach-Gomez, Anna-Maria Dürr, David Schwarzendahl, Florian Wilde, Camila Cirlini und Éric Bourguignon erklären:

 

In die Zukunft investieren: Für eine EU des Friedens und der Abrüstung
Vom 18. bis 22. April 2019 finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

 

 

 

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