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Archiv des Fraktionsblogs - 2017

 

So sieht also interkommunale Zusammenarbeit und Strukturentwicklung aus Sicht von Saarlouis aus. Interessant… -„Durch einen Vergleich mit dem Investor des Outlet-Centers in Wadgassen will die Stadt Saarlouis noch das Beste für sich und die Kaufmannschaft herausholen. Das hat der Stadtrat am Donnerstagabend einstimmig beschlossen. Was bereits im Bereich der alten Kristallerie Wadgassen entstanden sei, könne nicht mehr rückgängig gemacht werden, stellte die Verwaltung dar. Aber es sei möglich, eine weitere Entwicklung so weit wie möglich auszuschließen.“ (Quelle https://goo.gl/2dSxEJ)

 

Wadgasser Sozialkaufhaus - klare Unterstützung zur Erhaltssicherung.

 

Vorstandssitzung DIE LINKE. Wadgassen - Die nächste Vorstandssitzung zur Nachbetrachtung der Bundestagswahl wird am 28. September 2017, ab 19 Uhr, im Bürgerhof Wadgassen stattfinden. Die nächste ordentliche Vorstandssitzung zur Behandlung der Gemeinde-Themen am Donnerstag, den 19. Oktober. Weitere Informationen zeitnah auf www.dielinke.grossgemeinde-wadgassen.de.

 

+3,4% - Danke an alle Wähler - Die Linke bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern aus der Großgemeinde Wadgassen, die bei der Bundestagswahl ihre Stimme der Linken gegeben haben. Und natürlich auch bei allen Genossinnen und Genossen, die sich im Wahlkampf aktiv einbrachten. „Ein Plus von 3,4 Prozent zu 2013. Wahnsinn!“ – diese Aussage vom 24.9. fasst recht gut zusammen, was sich alle Gemeindeverbandsmitglieder dachten und aussprachen, als die Ergebnisse veröffentlicht wurden.

 

Wahlparty in der N11 - Wie der SR am Wahlabend verblüfft feststellte, hatten sich die meisten Wahlkämpfer der Saarlinken entschieden in der N11, dem Bürgerbüro des MdB Thomas Lutze in Saarbrücken, zu feiern. Und eben nicht in der ATSV-Halle. „Die Stimmung der deutlich über 60 Genossinnen und Genossen in der N11 war gelinde gesagt bestens. Wir haben zusammen um die Stimmen gekämpft, am 24. dann gefiebert und zum Schluss eine Wahnsinns tolle Zeit gehabt. Als dann bekannt wurde, dass die Linke im Saarland flächendeckend zugelegt hatte und wir 3,7 Prozent mehr hatten als der Bundesdurchschnitt unserer Partei, war der Jubel riesig.“.

 

Nächste Bürgersprechstunde - Am 3. Oktober 2017, von 11-13 Uhr, wird die nächste Bürgersprechstunde der Linksfraktion im Gemeinderat Wadgassen FWG in der für die Fraktionssitzungen ansonsten üblichen Lokalität - CSW Neubau, Treppenstraße 13, Wadgassen (Ort) - angeboten. Die Fraktion bittet um eine kurze Ankündigung an 0177 6436918 im Vorfeld, damit auch wirklich Einzelgespräche garantiert werden können.

 

Einweihung des Feuerwehr-Gerätehauses - Da Feuerwehr und Gemeinde sicherlich im Detail über die würdige Einweihung berichten, möchte die Fraktion an dieser Stelle nur folgendes festhalten: „Der Bau war eines der ersten Großprojekte, die wir im Gemeinderat mitbekamen und mitbegleiten durfte. Den Kammeraden der Feuerwehr unserer Gemeinde eine optimale Ausrüstung und ein adäquates Gebäude zur Verfügung zu stellen, stand stets außer Frage. Wir hoffen, dass ihr nicht allzu häufig ausrücken müsst. Und falls doch, dass ihr alle wohlbehalten wieder zurückkehrt. Unseren Roten Engeln der Gemeinde einfach ein riesiges Dankeschön für den unermüdlichen Einsatz.“. Einige Bilder der Einweihungsfeier findet man auch im Galeriebereich auf unserer Website www.dielinke.grossgemeinde-wadgassen.de.

 

Nächste Bürgersprechstunde - Am 19. September 2017, von 11-13 Uhr, wird die nächste Bürgersprechstunde der Linksfraktion im Gemeinderat Wadgassen FWG in der für die Fraktionssitzungen ansonsten üblichen Lokalität - CSW Neubau, Treppenstraße 13, Wadgassen (Ort) - angeboten. Die Fraktion bittet um eine kurze Ankündigung an 0177 6436918 im Vorfeld, damit auch wirklich Einzelgespräche garantiert werden können.

 

Vorstandssitzung DIE LINKE. Wadgassen - Die nächste Vorstandssitzung wird am Donnerstag, den 21. September 2017, im Bürgerhof Wadgassen um 19 Uhr stattfinden. Als Themenpunkte stehen bislang die Berichte über die letzten Begehungen inkl. Wildpark Differten, die erhaltenen Auskünfte bzgl. der Straßensituationen in der Gemeinde und natürlich der Bundestagswahlkampf auf der Tagesordnung. Die Tagesordnung kann man zeitnah auch online auf www.dielinke.grossgemeinde-wadgassen.de nachlesen.

 

Lust auf linke Politik? Dann einfach vorbeikommen. Wir informieren gerne. Der Gemeindeverband Wadgassen unterhält folgende Infostände in der nächsten Zeit:

Sa, 09.09., 8-13 Uhr, Wadgassen-Schaffhausen, EDEKA
Fr, 15.09., 8-10 Uhr, Wadgassen (Ort), Barbrake
Sa, 23.09., 7-10 Uhr, Wadgassen (Ort), Barbrake

Und am Freitag den 15.09., ab ca. 19 Uhr, umfasst unser gemeinsamer Kneipenwahlkampf mit dem Stadtverband Saarlouis nicht nur die Saarlouiser Altstadt, sondern auch die Wadgasser Gemeinde.

 

Nächste Bürgersprechstunde - Am 12. September 2017, von 11-13 Uhr, wird die nächste Bürgersprechstunde der Linksfraktion im Gemeinderat Wadgassen FWG in der für die Fraktionssitzungen ansonsten üblichen Lokalität - CSW Neubau, Treppenstraße 13, Wadgassen (Ort) - angeboten. Die Fraktion bittet um eine kurze Ankündigung an 0177 6436918 im Vorfeld, damit auch wirklich Einzelgespräche garantiert werden können.

 

Nächste Bürgersprechstunde - Am 11. Juli 2017, von 11-13 Uhr, wird die nächste Bürgersprechstunde der Linksfraktion im Gemeinderat Wadgassen FWG in der für die Fraktionssitzungen ansonsten üblichen Lokalität - CSW Neubau, Treppenstraße 13, Wadgassen (Ort) - angeboten. Die Fraktion bittet um eine kurze Ankündigung an 0177 6436918 im Vorfeld, damit auch wirklich Einzelgespräche garantiert werden können.

 

Gemeinsam zum Debattentag des fds_Saar - Am 12. Juli 2017, ab 18 Uhr, findet in der B9 in Neunkirchen (Bahnhofstraße 9) der Debattentag des Forums demokratischer Sozialismus (fds_Saar) Landesverband Saar statt. Behandelt werden mehrere politische Themen rund um das Bundeswahlprogramm. Die Umterminierung auf diesen Termin wurde notwendig, da das fds_Saar dem Wunsch der LAG ChristInnen Saar entsprochen hat, die religionspolitischen Themenpunkte mitzubehandeln. Mitfahrmöglichkeiten werden in begrenztem Umfang geboten. Bitte einfach bei der Fraktion melden. Mehr Infos zeitnah auf www.fds-saar.de.

 

Vorstandssitzung DIE LINKE. Wadgassen - Die nächste Vorstandssitzung wird am Donnerstag, den 20. Juli 2017, im Bürgerhof Wadgassen um 19 Uhr stattfinden. Als Themenpunkte stehen bislang die Berichte über die letzten Begehungen, erhaltene Auskünfte bzgl. der Nebenstraßensituationen in der Gemeinde und natürlich der Bundestagswahlkampf auf der Tagesordnung. Die Tagesordnung kann man zeitnah auch online auf www.dielinke.grossgemeinde-wadgassen.de nachlesen.

 

Sommerfest, Linksfraktion

Galerie

 

Es reicht! - Die Landesregierung will die aktuell anfallenden Wassercents nochmals erhöhen. Die beabsichtigte Ungenauigkeit noch immer von einem Wassercent zu schreiben und zu sprechen, grenzt an Frechheit. Als Begründung wird eine Lenkungswirkung herbeifabuliert. Eine Lenkung kann nur dann erfolgen, wenn man konkrete Daten hat, wie sich etwas entwickelt hat. Und die fehlen! Das einzige Nachweisliche ist die Tatsache, dass die Saarländer schon durch einen bundesweit unterdurchschnittlichen Verbrauch auffallen.  Die Grünschnittabgabe ist der nächste böse Scherz. Da ab 2018 der Entsorgungsverband Saar (EVS – ja, dieses Kürzel steht tatsächlich nicht für „Eigenversorgung im Saarland“) die Verwertung des Grünschnitts übernimmt, müssen die Sammelstellen angepasst werden; u.a. Asphaltierung des Bodes, Anschluss der Sammelstelle an die Kanalisation. Gebühren werden eingeführt bzw. Gebühren steigen ggf. Und wozu? Damit ab 2021 das neue EVS-Biomassezentrum in Ensdorf Biodünger und Strom erzeugen und vermarkten kann. Geht der Gewinn danach paritätisch an die Grünschnitt-Ablieferer? Oder wird damit die Grünschnittabgabe wieder vergünstigt? Wohl kaum! Eher wird dem EVS noch ein geschäftliches Standbein finanziert, dass den Wasserkopf auch weiterhin tragen hilft. Und im Gegensatz zur Müllverwertung haben die Kommunen hier gar keine Steuermöglichkeit. Hier braucht der Landtag noch nicht einmal ein Lex wadegotia zu beschließen.  Die wiederkehrenden Straßenausbau-Beiträge bilden dann das Sahnehäuptchen um klamme Kassen auszugleichen. Kassen, die die Landesregierung mit ihren Entscheidungen aktiv mitverschuldet hat. Sicherlich kann man den regelmäßigen Beiträgen auf kommunaler Ebene zustimmen. Eine solidarische Verteilung, dabei geringe jährliche Belastungen, als einmalige Gewaltakte finanzieller Art stemmen zu müssen, klingt im ersten Moment gut. Aber jede Kommune sollte sich selbstverpflichten so viele Reparaturen wie möglich in Eigenregie durchzuführen, damit diese jährlichen Fixkosten sowohl stabil als auch überschaubar bleiben. Die Straßenausbau-Beiträge dürfen keineswegs dazu führen, dass die Bürger am Ende durch die jährlichen Zahlungen einer höheren finanzieller Belastung ausgesetzt werden, als wenn sie einmalig zahlen müssten.  Andererseits bräuchte man für viele Arbeiten aber gar keine Beiträge zu erheben, wenn die Kassen der Kommunen nicht immer mehr Lasten stemmen müssten. Das Thema wiederkehrende Beiträge wäre dann obsolet. 
„Was hier aktuell in Summe stattfindet ist der große Griff in den Geldbeutel der Bürger. Und das auf eine schamlose Art und Weise, die sich kaum noch nachvollziehen lässt. Und die SPD ist in allen drei Bereichen stramm mit dabei. Könnte man, neben aller Koalitionsbedienerei, vielleicht auch wieder die Interessen und die finanzielle Belastung der Bürger wahrnehmen und in den Fokus der Entscheidungen rücken? Nur von „sozial“ und „solidarisch“ zu reden bringt den Bürgern nichts. Man muss auch dementsprechend handeln.“, so Andreas Neumann, Vorsitzender des Gemeindeverbandes DIE LINKE. Wadgassen.

 

Mehr Blockaden ersetzen Störerhaftung - Open hotspots somit auch bei uns. Link zum Beitrag

 

Wir machen weiter! - Dem Antrag der Fraktion DIE LINKE endlich ein bundesweites „Wildtierverbot“ zu beschließen, folgten am 21. Juni 2017 im Umweltausschuss des Bundestages lediglich die Abgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die SPD stimmte somit gegen ihre eigenen Ankündigungen und Versprechungen, sich für ein „Wildtierverbot“ stark zu machen. CDU/CSU und SPD haben somit eindeutig bewiesen, dass Tierschutz für sie keinerlei Bedeutung hat.  Nun bleibt es an den Kommunen durch Sicherheitsauflagen engagiert tätig zu werden. Eine Beispielausführung, analog der Empfehlung des Landestierschutzbeauftragten des Landes Baden-Württemberg, findet man bei der Linksfraktion im Gemeinderat Wadgassen online: https://goo.gl/2xzBon 
„Die Geringschätzung des Wohles von fühlenden Lebewesen durch die Vertreter von CDU/CSU und SPD ist unerträglich. Glauben die Damen und Herren tatsächlich, dass Elefanten in freier Wildbahn häufig Kopfstandübungen machen oder Tiere in freier Wildbahn freiwillig durch brennende Reifen springen? Dieses Votum gegen den Schutz von fühlenden Lebewesen ist eine Schande.“, so Dr. Andreas Neumann, Landesgeschäftsführer und Mitglied der Landesarbeitsgemeinschaft Tierschutz.

 

BI-Wanderung - Am 5. Februar 2017 fand die Wanderung der Bürgerinitiative zur Rettung des Wadgasser Waldes vor dem Überherrner Windpark statt. Bürgermeister Greiber, MdL Ensch-Engel und Oliver Luksic waren angekündigt gewesen. Die Teilnahme von Christa Müller hingegen hat die anwesenden Mitglieder des Gemeindeverbandes DIE LINKE. Wadgassen positiv überrascht. Dieser wurde durch den Vorsitzenden Andreas Neumann und die stv. Vorsitzende Elvira Schwebius-Kiefer vor Ort vertreten. „Bis 2018 dürften die Pläne, die tiefe Einschnitte in unseren Wald mit sich bringen, sowieso auf Eis liegen. Das bleibende Engagement der Bürgerinitiative ist aber wichtig und auf jeden Fall unterstützenswert. Beschämend ist aus unserer Sicht das Verhalten des Überherrner Rates mit Hinblick auf die vielgepriesene interkommunale Zusammenarbeit. Hier ist ein Paradebeispiel, wie Gemeinsamkeit durch Alleinnutzen ersetzt wird. Schade.“ Galerie

 

Vorstandssitzung DIE LINKE. Wadgassen - Die nächste Vorstandssitzung wird am Mittwoch, den 15. März 2017, im Bürgerhof Wadgassen um 19 Uhr stattfinden. Auf der Themenliste stehen bislang: Biosphäre Wadgassen - mit Schwerpunkten Hostenbacher Aue, Bist, Gewässer und Windrad – sowie die Straßeninstandssetzungsmaßnahmen, das Fahrradwegekonzept und der Landtagswahlkampf.

 

Nächste Bürgersprechstunde - Am 21. Februar 2017, von 11-13 Uhr, wird die nächste Bürgersprechstunde der Linksfraktion im Gemeinderat Wadgassen FWG in der für die Fraktionssitzungen ansonsten üblichen Lokalität - CSW Neubau, Treppenstraße 13, Wadgassen (Ort) - angeboten. Die Fraktion bittet um eine kurze Ankündigung an 0177 6436918 im Vorfeld, damit auch wirklich Einzelgespräche garantiert werden können.

 

Picobello 2017 – geht auch ganz ohne EVS - Auch 2017 wird die Wadgasser Linke wieder eigene „Picobello“-Termine umsetzen. Nach dem Austritt aus dem EVS, den die Linke von Anfang mit beantragte und befürwortete, sieht die Linke keinen Bedarf an einem offiziellen EVS-Termin teilzunehmen, sehr wohl aber an der Beseitigung des Mülls. Vor allem aus wertvollen Naturzonen unserer Gemeinde. Am 3. und 5. März 2017 wird wieder das Gebiet der Hostenbacher Aue und das Verbindungsstück Wadgassen-Werbeln entmüllt werden. „In den letzten Jahren kamen wir auf durchschnittlich 7 Müllsäcke, die wir danach ordentlich entsorgten. Es wäre schön, wenn wir diesmal positiv überrascht würden. Ist es wirklich so schwierig nach einem Besuch der Hostenbacher Aue seinen Dreck wieder mitzunehmen und zu entsorgen? Man genießt eine wunderschöne Natur, warum gönnt man diese Momente den Nachfolgenden nicht…“.

Vorstandssitzung DIE LINKE. Wadgassen - Die erste Vorstandssitzung wird am Mittwoch, den 25. Januar 2017, im Bürgerhof Wadgassen um 19 Uhr stattfinden. Auf der Themenliste stehen bislang: aktuelle Informationen zu den geplanten Windrädern sowie der letzten Teilnahme am BI-Treffen in der Alten Abtei, Kurzinfos rund um den Hostenbacher Brunnen, Terminierung Stände und Sitzungstermine, die Straßeninstandssetzungsmaßnahmen, das Fahrradwegekonzept und selbstverständlich der Landtagswahlkampf.

 

Nächste Bürgersprechstunde - Am 24. Januar 2017, von 11-13 Uhr, wird die nächste Bürgersprechstunde der Linksfraktion im Gemeinderat Wadgassen FWG in der für die Fraktionssitzungen ansonsten üblichen Lokalität - CSW Neubau, Treppenstraße 13, Wadgassen (Ort) - angeboten. Die Fraktion bittet um eine kurze Ankündigung an 0177 6436918 im Vorfeld, damit auch wirklich Einzelgespräche garantiert werden können.

 

Neujahrsempfang der Linksfraktion im Saarland - Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine waren die Hauptredner beim Neujahrsempfang der saarländischen Linksfraktion in der Gasgebläsehalle der Völklinger Hütte. Vor rund 500 Zuschauern forderte Oskar Lafontaine mehr Investitionen in Straßen, Schulen und Krankenhäuser und einen Schutz der Beschäftigten vor Finanzhaien. Für den Gemeindeverband war u.a. die stv. Vorsitzende Elvira Schwebius-Kiefer vor Ort gewesen.

 

 

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